Tag Archives: CDU

Wie verhindere ich menschenwürdige Pflege? (Teil 2.185)

Posted on 16. April 2011 by OliverDing

Jetzt hat auch Otto Wulff, Chef der Senioren-Union, den drohenden Pflegenotstand für sich entdeckt. Das liegt nahe, weil Senioren den Großteil der in Deutschland geleisteten Pflege empfangen und irgendwer1 sich für diese Zielgruppe einsetzen sollte. Es müsse selbstverständlich “Hartz-IV-Empfängern zugemutet … Continue reading →

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Keine Sendepause: JMStV verhindern

Posted on 3. Dezember 2010 by OliverDing

Die Debatte um den neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag läuft. Der Staatsvertrag gibt vor, den Jugendschutz zu verbessern. Was er durch eine Ausweitung der Vorschriften für Rundfunk auf Angebote im Internet macht, ist etwas dezent anderes: Er verschafft unseligen Abmahnanwälten Munition und beschränkt … Continue reading →

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Baum-Protescht

Posted on 30. Oktober 2010 by OliverDing

Toll hast Du das gemacht, liebes Bauamt. Jetzt habe ich wochenlang gespannt die Selbstherrlichkeit der Politik im Rahmen von #S21 genutzt, mich aufzuregen, und schon serviert mir die Stadt Leverkusen ganz persönliche Aufreger: Durch den mangels absehbarer Nutzung völlig unnötigen … Continue reading →

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Wiefelspütz auf Unions-Kurs in Sache Vorratsspeicherung

Posted on 13. Oktober 2010 by OliverDing

Wiefelspütz auf Unions-Kurs in Sachen Vorratsspeicherung. Die SPD unterstreicht mal wieder ihre Unwählbarkeit: http://2.ly/dhqk #fail #spd- Auszug aus einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung (via @digitale_linke): Herr Wiefelspütz, brauchen wir die Vorratsdatenspeicherung? Wiefelspütz: Ja, ich halte eine Neuregelung an dieser … Continue reading →

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Mitzeichnen gegen schwarzgelbe Atompläne

Posted on 12. Oktober 2010 by OliverDing

Mitzeichnen gegen schwarzgelbe Atompläne: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=13587

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