Tag Archives: FDP

Good news, bad news

Zuerst die Gute: Westerwelle hat doch noch Gehirnaktivität und wird nicht mehr als Parteivorsitzender antreten. (via n-tv) Die Schlechte: Was nämlich aussieht wie ein Foto aus der sinkenden Titanic, ist leider der “Riss” in einer Reaktorwand in Fukushima. Unter “Sickern” … Continue reading

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Keine Sendepause: JMStV verhindern

Die Debatte um den neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag läuft. Der Staatsvertrag gibt vor, den Jugendschutz zu verbessern. Was er durch eine Ausweitung der Vorschriften für Rundfunk auf Angebote im Internet macht, ist etwas dezent anderes: Er verschafft unseligen Abmahnanwälten Munition und beschränkt … Continue reading

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Not my future

Während hierzulande der Pflegenotstand entweder ignoriert oder hyperventilierend ausgerufen wird, will Gesundheitsvernichter Rösler seinen Feldzug gegen das solidarische Sozialsystem fortsetzen. Die Japaner, die dem demografischem Wandel noch deutlicher ins Auge sehen als die Deutschen, haben deutlich pragmatischere Ideen: Fureai Kippu … Continue reading

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Der Pillenverdreher

Beweislastumkehr bei der Medikamentenzulassung, schwarzgelbe Lobbypolitik geht weiter Continue reading

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Mitzeichnen gegen schwarzgelbe Atompläne

Mitzeichnen gegen schwarzgelbe Atompläne: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=13587

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