Tag Archives: Vorratsdatenspeicherung

Jede Stimme zählt

Dies ist schon der dritte Beitrag zum Thema VDS, aber aller guten Dinge sind ja bekanntlich – genau – drei. Und da DigiGes gerade rechtzeitig noch eine Mobilisierungsanleitung rausgehauen hat, den die eine oder der andere schon von mir per … Continue reading

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Wider den Vorrat, Teil 2

Es ist noch nicht genug. Die E-Petition gegen die unsägliche Vorratsdatenspeicherung braucht noch mehr Unterschriften. Unter http://www.zeichnemit.de/ geht’s direkt zur Unterschrift. Außerdem hat @wortfeld ein klasse Mobilisierungsvideo gemacht, das noch einmal vorstellt, warum jedwede Vorratsdatenspeicherung ein verabscheuungswürdiger Eingriff in grundgesetzlich … Continue reading

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Wider den Vorrat

Es gibt zu tun: Kai-Uwe Steffens hat eine sehr unterstützenswerte E-Petition auf den Weg gebracht, die mit aktuell nicht einmal 4.000 Mitzeichnern noch viel zu wenig Unterstütung hat. Du kannst das ändern, indem Du die Petition Strafprozessordnung – Verbot der … Continue reading

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Vorrat? Unnötig!

Ich habe soeben erstmals eine Nachricht an meinen Bundestagsabgeordneten geschrieben. Das solltest Du auch tun. Warum? Das steht bei Netzpolitik, beim AK Vorrat, (und auch in einem älteren Beitrag hierzuseits). Wie? Bei abgeordnetenwatch.de findest Du die Kontaktdaten gegen Eingabe einer … Continue reading

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Keine Sendepause: JMStV verhindern

Die Debatte um den neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag läuft. Der Staatsvertrag gibt vor, den Jugendschutz zu verbessern. Was er durch eine Ausweitung der Vorschriften für Rundfunk auf Angebote im Internet macht, ist etwas dezent anderes: Er verschafft unseligen Abmahnanwälten Munition und beschränkt … Continue reading

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Wiefelspütz auf Unions-Kurs in Sache Vorratsspeicherung

Wiefelspütz auf Unions-Kurs in Sachen Vorratsspeicherung. Die SPD unterstreicht mal wieder ihre Unwählbarkeit: http://2.ly/dhqk #fail #spd- Auszug aus einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung (via @digitale_linke): Herr Wiefelspütz, brauchen wir die Vorratsdatenspeicherung? Wiefelspütz: Ja, ich halte eine Neuregelung an dieser … Continue reading

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